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Die Stadt wieder als Gemeinschaft gestalten und erleben! Grundsatzposition des Kandidaten der Freien Wähler BFF für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main Wer für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt kandidiert, muss eine Vorstellung davon haben, wie und wohin sich diese zugleich geschichts-reiche und moderne Großstadt entwickeln soll. Diese Vorstellung muss von gegenwärtigen Realitäten und Verhältnissen ausgehen. Doch von diesen darf sie sich nicht den Blick versperren lassen auf die Möglichkeiten und Not-wendigkeiten der Zukunft. Die positive Gestaltung der Zukunft Frankfurts erfordert eine umfassende Rückbesinnung: Unsere Stadt ist nicht nur und schon gar nicht ausschließlich das Siedlungs- und Erlebnisgebiet unterschiedlicher Individuen und Kulturen. Vielmehr ist die Stadt auch und gerade eine menschliche Gemeinschaft, deren Mitglieder in vielfältiger Weise miteinander verknüpft und voneinander in unterschiedlichstem Maße abhängig sind. Das Verständnis von der Stadt Frankfurt als Gemeinschaft ist in den letzten Jahrzehnten der Individualisierung, einer historisch beispiellosen, noch immer anhaltenden Umwälzung der Bevölkerungsstruktur und der radikalen Veränderung religiöser und sittlicher Orientierungen deutlich geschwunden. Doch immer erkennbarer wird: Wo das Gemeinschaftsgefühl schwindet, geht auch das Verantwortungsgefühl verloren. Das zeigt sich nicht zuletzt an der immer geringer werdenden Beteiligung an den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeiräten. Gemeinschafts- und Verantwortungsgefühl werden in einer alternden Stadtbevölkerung, die sozial, kulturell und auch ethnisch bedrohlich auseinanderdriftet, aber unverzichtbare Voraussetzungen für ein gewaltarmes, gedeihliches Zusammenleben sein. Wer die Großstadt Frankfurt - wie es die derzeitige Oberbürgermeisterin tut - als „Konzern" begreift oder wer sie als Spielfläche immer neuer, meist substanzloser Events ansieht; wer auf Kredit die menschliche und soziale Atomisierung fördert; wer zu keiner klaren Vorstellung bereit ist, was Integration sein soll und was sie von allen Seiten fordert - der darf sich nicht wundern, wenn die Stadt als Gemeinschaft sich auflöst, die Kosten dieser Auflösung aber immer höher und schließlich unbezahlbar werden. Die Höhe der städtischen Ausgaben für soziale Zecke und Maßnahmen geben hinreichend Auskunft über die wahre Lage. Die vielbeschworene „Soziale Stadt" ist schon derzeit nur mit dem extrem hohen Frankfurter Ertrag aus der Gewerbesteuer und mit Krediten zu finanzieren. Gleiches gilt für die bundesweit höchsten Ausgaben für Kultur, ebenso für die Ermöglichung einer Vielzahl sogenannter „freiwilliger Leistungen". In den 12 Jahren der Ära Petra Roth ist es nie gelungen, die Ausgaben der Stadt in ein annähernd gesundes Verhältnis zu den Einnahmen zu bringen. Nur die schon bereits erwähnten sehr hohen Erträge aus der Gewerbesteuer haben deshalb ein völliges Finanzdesaster verhindert und verhindern es noch immer. Sich darauf auch künftig zu verlassen, ist mehr als riskant - es ist verantwor-tungslos. Und es bewiese nur die Unfähigkeit und Unwilligkeit der Politik zu einer seriösen, soliden Haushaltsgestaltung. Tatsache ist: Von der derzeitigen Oberbürgermeisterin ging kein einziger ernsthafter Versuch zur Veränderung dieses Missstandes aus. Auch vom SPD-Kandidaten Franz Frey, geschweige denn den linken Kandidaten, ist eine Veränderung dieser unsoliden Finanzpolitik nicht zu erwarten. Ohne diese Veränderung hängt Frankfurt aber auf Gedeih und Verderb am Tropf der Gewerbesteuereinnahmen, der Kredite und der Entwicklung der Schuldzinsen. Die etablierten Parteien und ihre Personal im Römer sind unfähig und unwillig zu einer grundsätzlichen, notwendigen Wende dieser zukunftsbelastenden Politik. Impulse für eine tatsächliche Wende können nur von Kräften und Menschen kommen, die außerhalb des etablierten politischen Systems stehen und sich ihren unabhängigen, selbständigen Blick auf die Entwicklung der Frankfurter Stadtgesellschaft in all ihren Erscheinungsformen bewahrt haben. Unverzichtbar für die richtige Orientierung der künftigen Gestaltung sind Kenntnis und Bekenntnis zur Geschichte Frankfurts als traditionsreiche Stadt in der Mitte Deutschlands und Europas. Die Stadt der glanzvollen Kaiser-wahlen, die Stadt Goethes und Stoltzes, der Paulskirche und der Europäischen Zentralbank, der berechtigte Stolz auf die wirtschaftliche und kulturelle Kraft Frankfurts - all das bietet viele Möglichkeiten zur positiven Identifikation für Alteingesessene wie eingewanderte Bewohner. Die Förderung des positiven Bekenntnisses zu Frankfurt muss die Richtschnur für alle Aktivitäten und Entscheidungen der Person im Oberbürgermeisteramt sein. Ein unabhängiger, selbständig denkender und handelnder OB-Kandidat kann und darf nicht die Realitäten, Probleme und objektiven Grenzen, die er vorfindet, missachten. Er muss vielmehr in diesen Realitäten agieren und sich behaupten, ohne sich von ihnen lähmen zu lassen. Und er muss in seinem politischen Leben die Fähigkeit zur Konsensfindung, zum gesunden Menschenverstand ebenso bewiesen haben wie den Mut zum Konflikt. Beides wird er in Anbetracht der Mehrheitsverhältnisse im Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung in reichem Maße benötigen. Darin liegt die Herausforderung, aber auch die Chance meiner Kandidatur für das Amt. Ich kandidiere, weil meine Geburts- und Heimatstadt Frankfurt eine andere, bessere Politik braucht. Für diese andere, bessere Politik stehe ich, für diese Politik arbeite und streite ich seit 2001 in der Stadtverordnetenversammlung. Für diese Politik kandidiere ich nun am 28. Januar 2007 bei der Wahl des Oberbürgermeisters, der die jetzige Amtsinhaberin ablösen soll und muss, um in Frankfurt die notwendige politische Wende zu erreichen: Nur wenn die Stadt wieder als Gemeinschaft gestaltet und gelebt wird, sind die künftigen schweren und vielfältigen Herausforderungen zu meistern. Wolfgang Hübner, 27. September 2006 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Kernziele meiner Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters in Frankfurt 1.Ein liebenswerteres Frankfurt, das in seiner inneren wie äußeren Verfassung die Brücke zwischen Vergangenheit und Gegenwart schlägt, um die Zukunft zu bestehen. In der Stadtplanung und Stadtgestaltung müssen die Wünsche und Bedürfnisse der Bürger Vorrang bekommen, auch vor den Interessen von Investoren. Dazu gehört die vollständige Rekonstruktion der im Krieg zerstörten Altstadt im Dom-Römer-Bereich als ‚Gesamtkunstwerk' und identitätsstiftendes, möglichst weitgehend bürgerfinanziertes Gemeinschaftsprojekt aller Frankfurter. 2.Eine finanziell solide wirtschaftende Stadt, die einen in jedem normalen Jahr ausgeglichenen, in seinen Einnahmen und Ausgaben für die Bürgerschaft transparenten Haushalt vorlegt. Sozial- und Arbeitspolitik müssen auf die besonderen lokalen Gegebenheiten ausgerichtet werden. Wer seine Chance auf eine sinnvolle Tätigkeit innerhalb oder außerhalb des kommunalen Arbeitsmarktes nutzen will, soll diese Chance geboten bekommen. Weitere PPP-Projekte müssen nach negativen Erfahrungen äußerst kritisch auf ihre langfristigen Folgen und Kosten geprüft werden. Schutz und Förderung von Mittelstand, Handwerk und Fachhandel müssen wieder tatsächlichen Vorrang bekommen. 3.Eine konsequente Integrationspolitik, in der die Interessen und Ängste der angestammten deutschen Bevölkerung ebenso Beachtung finden wie die Bedürfnisse und die Förderung der eingewanderten Bewohner. Unter diesen ist das Verhältnis der derzeit rund 74.000 Moslems zur Mehrheitskultur besonders zu beobachten. Grundsätzlich gilt dieser Satz des Integrationsdezernenten Dr. Magen: „In der äußerlichen Lebensform muß natürlich der Zuwanderer den größeren Schritt tun, denn er muß sich hier nach den rechtlichen und kulturellen Regeln bewegen." 4.Der Stadtraum als Lebensraum für Menschen, Natur und Tiere ist zu schützen und zu erweitern. Jede weitere Reduzierung von Bannwald und Grüngürtel soll abgewehrt werden. Der Ausbau des Frankfurter Flughafens im Ballungsraum Rhein-Main muß deshalb verhindert werden, zumal dieser Ausbau in der geplanten Nord-West-Variante die Probleme nur kurzfristig löst, aber gewiss für bleibenden Unfrieden und Verwerfungen sorgen wird. Ein vertretbarer Ausbau kann nur mit der Verlegung der südlichen Landebahn nach Süden auf das frühere Gelände der Air Base oder im siedlungsarmen Gebiet Mittelhessens mit schnellem Verkehrsanschluss an Frankfurt und den Flughafen erfolgen. Alle Aspekte der Einführung einer City-Maut in der Pendlerstadt Frankfurt sind sorgfältig und ideologiefrei zu untersuchen. Auf jeden Fall soll nicht die Politik, sondern die Bürgerschaft nach eingehender Debatte über eine solche Maßnahme entscheiden. 5.Für alle städtischen Gebühren und Kosten aus den Leistungen von Unternehmen mit einem Mehrheitsanteil der Stadt sind nachvollziehbare Kalkulationen vorzulegen. Das undurchschaubare System der Quersubventionierungen muß offengelegt und weitgehend beseitigt werden. Magistratsmitglieder oder Parteienvertreter gehören nicht in den Aufsichtsrat der Mainova, sondern sollen dort von beauftragten sachkundigen Fachleuten ersetzt werden, die ihre Funktion im Interesse der Verbraucher wahrnehmen. 6.Ausgaben für Bildung, Erziehung und Alltagskultur sollen Vorrang haben vor Subventionen für den Konsum von Kultur und Kunst oder für Spezialansprüche von Minderheiten. Frankfurter Bürger sollen einen Bonus für die Benutzung kultureller Einrichtungen bekommen, solange diese allein von der Stadt finanziert werden müssen. Kindergärten und Kinderkrippen müssen grundsätzlich gebührenfrei sein. Deren Finan-zierung erfolgt zu Lasten konsumtiver Ausgaben. Der PC-Gebrauch von Kleinkindern in Kitas ist zu beenden, da er schädliche Folgen für die geistige und körperliche Entwicklung haben kann. 7.Es müssen alle Möglichkeiten genutzt werden, die A-Linie der U-Bahn auf der Eschersheimer Landstraße endlich vollständig zu untertunneln, um die erschreckend große Zahl von Unfallopfern dort nicht noch weiter anwachsen zu lassen. Zugleich ist damit eine Kapazitätserweiterung möglich, die nach dem Verzicht auf die Verlängerung der D-Linie die dadurch verursachten Probleme lösen könnte. 8.Macht und Möglichkeiten der politischen Parteien sollen zu Gunsten der Ausweitung der Beteiligung der Bürgerschaft an der Vergabe städtischer Ehrenämter sowie der aktiven Teilnahme an wichtigen Entscheidungen beschnitten werden. Der hauptamtliche Magistrat kann 2007 um mindes-tens eine Position wieder reduziert werden. Ein entsprechendes Bürger-begehren verdient aktiv Unterstützung. 9.Der Opfer der Bombardierung Frankfurts im Zweiten Weltkrieg soll endlich in angemessener und würdiger Weise gedacht werden. Auf einer Wandtafel oder einem Denkmal in der rekonstruierten Altstadt sollen deshalb, stellvertretend für alle Opfer, die Namen der amtlich registrierten von Bomben getöteten Kinder bis 14 Jahren verzeichnet werden. Frankfurts insgesamt große und stolze Geschichte muß wieder mehr im Bewusstsein seiner Bewohner verankert werden - gerade auch der eingewanderten Bevölkerung. 10. Bewahrung und Pflege der deutschen Sprache sind in der Stadt Goethes, Schopenhauers und Adornos eine besondere Verpflichtung. Das gilt besonders für den Sprachgebrauch in der städtischen Politik und Verwaltung. Alle Formen musischer Betätigung müssen in herausgehobener Weise gefördert werden. Die Möglichkeit der Wiedergründung eines Musischen Gymnasiums ist zu prüfen. Wolfgang Hübner, 27. September 2006 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Kandidatur für das Amt des Frankfurter Oberbürgermeisters brachte es mit sich, daß ich zahlreiche öffentliche Mitteilungen verfasste. Mit diesen machte ich auf die Probleme unserer Stadt aufmerksam, die von den tonangebenden Parteien verursacht werden. Und oft genug schlug ich bessere Lösungen vor. Unten können Sie durch Klicken auf die Links in eine Auswahl dieser OB-Wahl-Mitteilungen einsehen. Märchenstunde statt Klartext. Franz Freys abenteuerliche Gebührenreinigung. mehr... Roth und Schwarz-Grün: Planziel Schulden. Viel Geld in Stadtkasse, aber keine Perspektiven. mehr... Frankfurt zuliebe: OB Roth muss endlich zur Altstadt-Gestaltung Farbe bekennen. mehr... Fußball-Museum in die neue historische Altstadt! mehr... Dietzenbach ist auch für Frankfurt nicht der falscheste Weg. mehr... Frey fragt, Roth schweigt - und der Bürger denkt sich seinen Teil mehr... Umweltfeind Fraport präsentiert sich als spendabler Umweltfreund mehr... Petra Roth hat Interesse an OB-Job in Moskau - da lockt mehr Macht mehr... Mainova-Attacke auf Kleinbetriebe: Was wusste die Aufsichtsratsvorsitzende Petra Roth? mehr... | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Werfen Sie einen Blick auf die Wahlkampfmaterialien: Flugblatt OB-Wahlkampf Zur Oberbürgermeisterwahl 2007 wurde folgendes Flugblatt in ganz Frankfurt verteilt. Flugblatt 1/2007 Aussenseite... Flugblatt 1/2007 Innenseite... Plakat OB-Wahlkampf Zur Oberbürgermeisterwahl 2007 wählte ich ein drastisches Plakat-Motiv, um symbolisch zu verdeutlichen, daß der Wähler entscheiden kann, ob er weiterhin die "Melkkuh" von haushalts- und gebührenpolitisch schlecht wirtschaftenden Politikern bleiben will. Oder ob er Alternativen eine Chance gibt... Folgendes Plakat wurde in Frankfurt aufgehängt: Plakat OB-Wahlkampf | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||